Dr. Thomas Meitinger
Ihr Patentanwalt für Hanau

Der Experte für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

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Email: info@patent247.de oder office@meitingerip.de

Aus meinem aktuellen Buch:
"Ratgeber für Arbeitnehmererfinder.
Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers
"

Aus meinem Buch:
"Ohne Anwalt zur Marke"

Aus meinem Buch:
"Ohne Anwalt zum Patent"

Aus meinem Buch:
"Ohne Anwalt zum Designrecht"

Typische Fragen zu Marken

Typische Fragen zum Patent

Das Wichtigste zu Patenten

Das europäische Patent

Das Wichtigste zu Marken

Das Gebrauchsmuster

Voraussetzung einer Marke

Kosten eines Patents

Was ist ein Designschutz?

  • Weitere Erklärvideos auf unserem Youtube-Kanal:Patent247

  • Erklärvideos zur Existenzgründung auf unserem Youtube-Kanal:Firma24-7

Aktuelle Bücher

Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

Anleitung für den erfinderischen Arbeitnehmer und seinen Arbeitgeber mit sämtlichen Muster-Vorlagen für die Korrespodenz, die das Arbeitnehmererfindungsgesetz erordert. Ein Schwerpunkt ist die Berechnung der Vergütung des Arbeitnehmers. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zur Marke

Anleitung zur Erstellung wertvoller Marken. Es werden Verfahren zur Entwicklung einer Marke vorgestellt. Die verschiedenen Markenarten werden beschrieben und in ihren Vor- und Nachteilen erläutert. Das Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses wird anhand von realen Beispielen aufgezeigt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Patent

Anleitung zur Erstellung wertvoller Patente und Gebrauchsmuster. Es werden die Bestandteile und der Aufbau einer Patent- und einer Gebrauchsmusteranmeldung beschrieben. Das Buch enthält viele Beispiele aus der Praxis. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Designrecht

Anleitung zur Erstellung wertvoller Designrechte. Es werden sämtliche Vorgänge zum Erhalt und zur Verteidigung eines Designrechts vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Patentstrategien

Es werden die Anmeldestrategien zum Erhalt eines wertvollen Patentportfolios und die Möglichkeiten zur Abwehr störender Patente vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Aktuelle Fachartikel

Vorsicht vor psychologischen Effekten bei der Patentbewertung

Dr. Meitinger beschreibt in der März-Ausgabe des Jahres 2022 die möglichen psychologischen Implikationen bei der Bewertung eines Patent-Portfolios.

Gebrauchsmuster-Abzweigung: Rettung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren?

Dr. Meitinger beschreibt in der Juli/August-Ausgabe des Jahres 2021 die Gebrauchsmusterabzweigung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren.

Wie behindere ich Wettbewerber durch das Patentrecht?

Dr. Meitinger beschreibt in der Oktober-Ausgabe des Jahres 2020 die Möglichkeiten seine Wettbewerber wirksam durch eine Gesetzeslücke des Patentrechts zu behindern.

Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster

Ein Plädoyer zur Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster.

Künstliche Intelligenz und Patentrecht

Dr. Meitinger beschreibt in der Februar-Ausgabe des Jahres 2020 die Konsequenzen des Auftretens der Künstlichen Intelligenz für das Patentrecht

Blockchain

In der Januar-Ausgabe des Jahres 2020 skizziert Dr. Meitinger das Konfliktpotential des Patentrechts mit der Blockchain-Technologie.

Sammelband

Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts..

Mitteilungen Juli/August 2017

Dieser Artikel befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender Nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technische Entwicklungen nicht gefunden werden können. Hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.

Innovation Management Support vom 1. Halbjahr 2018

In diesem Artikel werden Fälle aus der Praxis behandelt, die aufzeigen, welche Risiken bestehen während der Entwicklung eigener Innovationen. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

Meine Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben. Das europäische Designrecht wird Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt.

Abmahnung und einstweilige Verfügung

Abmahnungen und einstweilige Verfügungen können sich ergeben, wenn eine Verletzung vorliegt und diese zunächst ohne ein ordentliches Klageverfahren beseitigt werden soll. Eine einstweilige Verfügung kann nach einer Abmahnung folgen.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

Einspruch

Sie können innerhalb einer 9-Monats-Frist nach Erteilung gegen ein fremdes Patent einen Einspruch beim jeweiligen Patentamt, deutsches oder europäisches Patentamt, einreichen.

Nichtigkeit

Sie können ein fremdes Patent jederzeit durch eine Klage auf Nichtigkeit bekämpfen. Voraussetzung ist mangelnde Neuheit oder fehlende erfinderische Tätigkeit.

Lizenzvertrag

Eine patentierte Erfindung durch eine einfache oder eine exklusive Lizenz auslizenziert werden. Ein Lizenzvertrag kann sich auf eine Region beschränken, beispielsweise Bayern.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney



Weitere Services:

Existenzgründer

Sie gründen Ihr eigenes Unternehmen. Hier finden Sie alle Infos, die Sie benötigen.

Vergütung des Arbeitnehmer-Erfinders

Sie möchten Ihre Vergütung als Arbeitnehmererfinder berechnen?

Patentanwalts-Hotline

Sie haben eine spezielle Frage? Nutzen Sie die PatentanwaltsHotline.

PatentAlarm

Sie wollen Ihre Fristen überwachen lassen: Dafür dient der Service PatentAlarm.

Widerspruch-gegen-Marke

Sie wollen Widerspruch einreichen oder haben einen Widerspruch erhalten?

Jahresgebühren-Zahler

Wir zahlen für Sie Ihre Jahresgebühren.

Abmahnung-aus-Marke

Sie wurden aus einer Marke abgemahnt oder wollen abmahnen?

Arbeitnehmer-Erfinder

Wir berechnen Ihnen Ihre Vergütung als erfinderischer Arbeitnehmer.

Patentanmelden

Alle Infos für den Patentanmelder.

App24-7

Sie wollen eine Software zum Patent anmelden?

Abmahnung24-7

Sie wurden wegen einem Patent abgemahnt oder wollen abmahnen?

PatentPiloten

Videos zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designrechten.